Großherzogtum Hessen/Regierungsblatt 1882/029

GenWiki - Digitale Bibliothek
Großherzogtum Hessen/Regierungsblatt 1882
<<<Vorherige Seite [028]	Nächste Seite>>> [030]
Hilfe zur Nutzung von DjVu-Dateien
Texterfassung: korrigiert
Dieser Text wurde anhand der angegebenen Quelle einmal korrekturgelesen. Bevor dieser Text als fertig markiert werden kann, ist jedoch noch ein weiterer Korrekturdurchgang nötig.

Großherzoglich Hessisches
Regierungsblatt. Nr. 3. Darmstadt den 25. Februar 1882.

Inhalt: Verordnung, die Ausführung der allgemeinen Bauordnung vom 30. April 1881 betreffend.

Verordnung,
die Ausführung der allgemeinen Bauordnung vom 30. April 1881 betreffend.

      Mit Allerhöchster Ermächtigung Seiner Königlichen Hoheit des Großherzogs wird zur Ausführung des Gesetzes, die allgemeine Bauordnung betreffend, sowie zur Instruction der betheiligten Behörden hiermit verordnet, wie folgt:

Zu Artikel 1.
§ 1.

      Zu den auch ferner neben der "allgemeinen Bauordnung" in Geltung bleibenden Gesetzen und Verordnungen, welche Beschränkungen der Baufreiheit enthalten, gehören insbesondere:

	das	Polizeistrafgesetz vom 30. October 1858 und
	das	allgemeine deutsche Strafgesetzbuch vom 31. Mai 1870 mit ihren hier einschlägigen Bestimmungen;
	die	deutsche Gewerbeordnung vom 21. Juni 1869 beziehungsweise die Novelle dazu vom 17. Juli 1878 (§§ 16, 24, 120, 147,2);
	das	Reichsgesetz vom 21. December 1871, die Beschränkungen des Grundeigenthums in den Umgebungen von Festungen betr.;