Großherzogtum Hessen/Regierungsblatt 1819/054

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Großherzogtum Hessen/Regierungsblatt 1819
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keine anderen Bouteillen und Krüge, auch selbst wenn sie das richtige Maas halten sollten, als solche gebraucht und angetroffen werden, welche mit den im §. 1. bemerkten Eichzeichen versehen sind. Zuwiderhandlungen unterliegen den im Artikel 23. und 24. der Verordnung vom 10. December 1817. und im §. 13. der Verordnung vom 8. Jenner 1819 ausgesprochenen Strafbestimmungen.

§. 3.

Ausgenommen von den Bestimmungen des §. 2. sind diejenigen feineren ausländischen Weine, Liqueure, und sonstigen Flüßigkeiten, welche gewöhnlich nicht anders, als in verschlossenen Bouteillen oder Krügen, aus dem Auslande eingeführt werden. Sie können in denjenigen Bouteillen und Krügen, worin sie ankommen, verkauft werden, - und es wird insoweit, die von der Maas- und Gewicht-Commission unterm 10. December 1818. bekannt gemachte Verfügung, außer Kraft gesetzt.
Für den Groshandel mit dem Auslande gilt übrigens die Vorschrift des Artikel 28. der Verordnung vom 10. December 1817.

§. 4.

Alle Fässer, welche beim Handel gebraucht werden, und welche 600 neue Maas und darunter halten, müssen entweder bei einem Eichamte, oder bei einer nach Vorschrift der Verordnung vom 14. September 1818. eingerichteten Communal-Faßeiche, geeicht seyn. Die Besitzer von dergleichen Fässern, sind verbunden, solche, welche dermalen leer sind, längstens binnen der im §. 2. vorbestimmten Frist von zwei Monaten, solche aber, welche gegenwärtig gefüllt sind, sobald sie ausgeleert, und bevor sie wieder gefüllt werden, und endlich neue Fässer, jedesmal sogleich nach ihrer Verfertigung, und bevor sie gebraucht werden, auf die angegebene Weise, vorschriftmäßig eichen zu lassen. Sollten Fässer beim Handel gebraucht werden, welche nach Maasgabe dieser Bestimmungen nicht geeicht sind; so unterliegen dergleichen Zuwiderhandlungen den im §. 2. angezogenen gesetzlichen Strafverfügungen.

§. 5.

Die Eichgebühr von Fässern ist nach Anleitung des Tarifs vom 8. Jenner 1819. dergestalt festgesetzt, daß von einer Ohm und darunter, sechs Kreuzer, und von je zehn Maas weiter zwei Heller, zu entrichten sind, wobei das, was unter fünf Maas bleibt, für Nichts, und das, was fünf Maas übersteigt, für voll gerechnet wird. Für das Eichen der Legel sind drei Kreuzer vom Viertel zu entrichten.
Die Gebühren für das nach §. 1. zu bewirkende Eichen von Bouteillen und Krügen bleiben, nach dem Tarif vom 8. Jenner 1819. Abtheilung VII., auf einen- Kreuzer vom Stück., festgesetzt.